BERG NETInternet-Service - Mit uns kommen Sie ins Netz.

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Vertragsbedingungen

Vertragsbedingungen für die Nutzung des Online-Systems der BERGNET GmbH

BERGNET GmbH, nachstehend Provider genannt, betreibt ein Internet-basierendes Online-System, nachfolgend System genannt. Dieser Vertrag regelt die Inanspruchnahme des Systems durch den Benutzer.

1. Vertragsgegenstand

Der Provider gestattet dem Benutzer die Nutzung des Systems nach den Bestimmungen dieses Vertrages. Der Benutzer erhält vom Provider folgende Dienste:

  • Zugang zum Internet über Telefon-Wählverbindungen.
  • Electronic-Mail-Service (eMail)
  • Bereitstellung eines virtuellen Webservers
  • Bereitstellung eines Zugangs zu einem Newsserver

Art und Umfang der Leistungen des Systems und des vom Benutzer hierfür zu zahlenden Entgelts sind auf den im Internet gespeicherten > Informationsseiten näher beschrieben und können dort vom Benutzer elektronisch abgerufen werden. Der Benutzer erklärt hiermit, dass er die Informationsseiten vor Abschluss dieses Vertrages eingesehen hat.

2. Zustandekommen des Vertrages

Der Providervertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde ein unterzeichnetes Vertragsexemplar übersendet (auch per Fax) und der Provider den Internet-Zugang für den Kunden einrichtet oder der Provider dem Kunden die Vertragsannahme in sonstiger Weise bestätigt hat.

Für den Fall, dass der Provider das Vertragsangebotes des Kunden annimmt, richtet er den Internet-Zugang baldmöglichst ein. Die Einrichtung zu einem bestimmten Datum (z.B. zum Monatsanfang) ist leider NICHT möglich.

3. Verfügbarkeit des Systems

Dem Benutzer ist bekannt, dass aufgrund der technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen des Internets und der Leistungsverbindungen zum Internet eine absolut unbeschränkte Verfügbarkeit des Systems nicht möglich ist. Der Provider gewährt im Rahmen seiner bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Systems. Er übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass das System zu einer bestimmten Zeit, für eine bestimmte Zeitdauer oder in einem bestimmten Funktionsumfang zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt der Provider keine Gewähr für alle nicht zu seinem Verantwortungsbereich gehörenden Leitungsverbindungen.

4. EINE Zugangsberechtigung

Es ist dem Benutzer nicht gestattet, Rechte aus diesem Vertrag, namentlich die Zugangsberechtigung, auf Dritte zu übertragen. Die Nutzung ist auf EINE Verbindung zu jeder gegebenen Zeit beschränkt. Die Verwendung von Einrichtungen zur Nutzung des Internet-Zugangs durch mehrere Nutzer, z.B. in einem Netzwerk, ist dem Benutzer untersagt. Im Fall eines Verstoßes gegen diese Verpflichtungen ist der Provider berechtigt, nach seiner Wahl den Internet-Zugang ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung vorübergehend einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt für den Fall sonstiger missbräuchlicher Benutzung des Systems.

5. Entgelt

Das vom Benutzer an den Provider zu zahlende Entgelt ist auf den Informationsseiten des Systems jeweils näher beschrieben.

Der Benutzer hat an den Provider als Entgelt nur die Verbindungskosten für die Einwahl in das System über die vom Provider jeweils bekannt gegebene Einwahl-Nummern zu entrichten. Sofern der Benutzer einen Tarif mit monatlichen Grundkosten gewählt hat, werden diese zum Monatsbeginn berechnet, gemeinsam mit eventuellen Verbindungsentgelten aus Vormonaten. Einrichtungskosten oder zusätzliche Kosten für das Datentransfervolumen werden darüber hinaus nicht in Rechnung gestellt. Alle vereinbarten Preise beziehen sich auf die Nutzung EINER Datenkanal-Verbindung. Bei ISDN-Kanalbündelung mit 128 kbit/s werden die Verbindungszeiten zweier Kanäle separat angesetzt. Es wird sekundengenau abgerechnet, pro aufgebauter Verbindung wird die erste Minute voll berechnet. Verbindungskosten werden pro Verbindung auf den nächsten vollen Cent aufgerundet. Verbindungen werden immer in dem Monat berechnet, in dem sie enden. Die Bezahlung erfolgt ausschließlich im Lastschriftverfahren. Sofern der Provider verschiedene Tarife für diesen Providervertrag anbietet, erhält der Benutzer das Recht, sich jeweils zum Folgemonat für einen anderen angebotenen Tarif zu entscheiden. Der Tarifwechsel ist für den Benutzer kostenfrei; er muss dem Provider auf der hierfür vorgesehenen Webseite in dem Monat, der dem gewünschten Tarifwechsel vorausgeht, mitgeteilt werden. Eine Mitteilung per Email reicht nicht aus. Der Provider behält sich das Recht vor, das Entgelt mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 14 Tagen zu ändern. Der Benutzer erhält jeden Monat eine Abrechnung. Diese wird ausschließlich per Mail an dessen Internet-Email-Adresse zugestellt.

6. Pflichten des Benutzers

Dem Benutzer ist bekannt, dass Dritte seine Nachrichten lesen und weiterverwenden können und dass diese auf Kosten des Benutzers die Leistungen des Systems in Anspruch nehmen können, sofern ihnen die Kombination aus Benutzername und Passwort bekannt ist. Für die Geheimhaltung dieser Informationen ist der Benutzer selbst verantwortlich. Der Benutzer ist weiterhin verpflichtet, sich gegen Datenverlust zu schützen, insbesondere durch regelmäßige Datensicherungen.

7. Private Webseiten

Sofern der Provider dem Benutzer ermöglicht, eigene Webseiten über das System vorzuhalten und zu veröffentlichen, verpflichtet sich der Benutzer:

1. nur Web-Seiten zu seinen eigenen privaten Zwecken vorzuhalten und zu veröffentlichen; die Web-Seiten dürfen insbesondere keine kommerzielle Werbung enthalten

2. keine Dateien zum Download aus dem Speicherbereich, der dem Benutzer im System zur Verfügung gestellt wurde, anzubieten, oder den Download in sonstiger Weise zu gestatten

3. sicherzustellen, dass seine Webseiten keine rechtswidrigen Inhalte enthalten oder auf solche verweisen. Hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen, die

  • zum Rassenhass aufstacheln oder grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt, oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt,
  • den Krieg verherrlichen,
  • Gewalttätigkeiten, die den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben oder
  • unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen oder offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen;

4. die nationalen und internationalen Urheberrechte und sonstigen Rechte Dritter zu beachten.

Der Benutzer ist verantwortlich für die Inhalte der von seinem Internet-Zugang eingestellten Webseiten. Er verpflichtet sich, den Provider von Ansprüchen Dritter freizustellen.

Der Provider behält sich vor, für private Webseiten eine Datenmenge festzusetzen und bei deren Überschreitung eine zusätzliche Vergütung zu erheben.

Der Benutzer ist damit einverstanden, dass der Provider seinen Namen und seine Webseiten-Adresse im System veröffentlicht.

8. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für die Durchführung des Vertrages gelten im übrigen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Benutzer auf den im Internet gespeicherten Informationsseiten unter www.berg.net elektronisch abrufen kann. Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden in den Informationsseiten des Systems veröffentlicht. Sie werden dem Benutzer auch per Email bekanntgegeben und jeweils wirksam in dem Monat, der frühestens 14 Tage nach Absenden der Email an den Benutzer beginnt.

9. Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie eine natürliche Person sind, die diesen Providervertrag zu einem Zweck abschließt, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbst-ständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, können Sie diesen Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses, jedoch nicht, bevor Sie unsere Kundeninformationen gemäß §3 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über Fernabsatzverträge und andere Fragen des Verbraucherrechts sowie zur Umstellung von Vorschriften auf Euro vom 27. Juni 2000 (BGBl. I S. 887) erhalten haben. Sollten Sie diese nicht erhalten haben, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig 4 Monate nach Vertragsabschluss. Wird die Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht, so ist das Recht, den Abschluss des Vertrages zu widerrufen, ebenfalls erloschen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf muss schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so sind Sie an Ihre auf den Abschluss eines Vertrages mit der BergNet GmbH gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.

BITTE BEACHTEN SIE INSBESONDERE:

Sie können die bestellten Dienste der BergNet GmbH mit dem Zustandekommen des Vertrages in Anspruch nehmen. Falls Sie unsere Dienste bereits vor Ende der Widerrufsfrist in Anspruch nehmen, erlischt in diesem Fall das Widerrufsrecht bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist!

(Stand 1.1.2012)

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